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Österreichs größte Plattform für Auftraggeber und Bieter

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Mit den Top-Experten des österreichischen und europäischen Vergaberechts

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Der Treffpunkt für die Vergabe-Community

Vergabeforum

Konferenz | 12. / 13. Oktober 2017, Wien

15. Jahresforum für das öffentliche Auftragswesen Österreichs größte Plattform für Auftraggeber und Bieter - mit 4 Plenarveranstaltungen und  vertiefenden Fachforen zu allen Neuerungen im Vergaberecht. Die Top-Experten des österreichischen und europäischen Vergaberechts beleuchten die aktuellen Entwicklungen im öffentlichen Auftragswesen und geben ein Update zum BVergG.

Gerhard Pichler

Herzlich willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Vergabeforum - seit 15. Jahren Österreichs führendes Forum für die intensive Diskussion von aktuellen Themen des öffentlichen Auftragswesens und die größte Plattform für Auftraggeber, Bieter und beratende Berufsgruppen zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch.

Das Vergaberecht zählt zu den wirtschaftlich bedeutendsten Rechtsgebieten. Es ist eine Rechtsmaterie von hoher Komplexität, die sich aus dem Zusammenspiel von nationalem Recht und Gemeinschaftsrecht, der Verzahnung von öffentlichem und privatem Recht und dem Ineinandergreifen von materiellem und Verfahrensrecht ergibt. Es ist von unionsrechtlichen Vorgaben und von der Judikatur des EuGH sowie von der Rechtsprechung der Vergabekontrollbehörden geprägt. Die unionsrechtliche Entwicklung führt zu einer regelmäßigen Anpassung des österreichischen Rechtsrahmens, aktuell durch das neue BVergG 2017.

Auch mit der 15. Durchführung wollen wir den hohen Ansprüchen gerecht werden, die das Vergabeforum kennzeichnen: Vielfalt und hohe Praxisrelevanz der Themen, eine fundierte Aufbereitung der Rechtsprechung sowie Behandlung von praxisrelevanten Spezialthemen, die unter anderem auf die Anregung von Teilnehmern vergangener Vergabeforen zurückgehen.

Die Highlights des Vergabeforums 2017

Die führenden Experten des österreichischen und europäischen Vergaberechts stehen Ihnen als Gesprächspartner in 3 Plenarveranstaltungen und 21 vertiefenden Fachforen mit diesen Schwerpunkten zur Verfügung:

  • Update zu allen Neuerungen und Änderungen im österreichischen Vergaberecht
  • Neueste vergaberechtliche Entwicklung auf EU-Ebene
  • Vertiefung aktueller Themen des materiellen Vergaberechts und Spezialthemen
  • Aktuelle vergaberechtliche Judikatur einschließlich des vergabe- und zivilrechtlichen Rechtsschutzes

Das Vergabeforum bietet die ideale Gelegenheit, Referenten und Kollegen persönlich kennenzulernen, Kontakte aufzubauen und zu intensivieren.

Wir freuen uns auf anregende Diskussionen, informative Aussprachen und darauf, Sie beim 15. Vergabeforum persönlich zu begrüßen!

Zielgruppe

Das Vergabeforum ist die führende Plattform für den Fach- und Erfahrungsaustausch für Auftraggeber und Bieter in Österreich. Das Referententeam vereint die führenden Experten des österreichischen und europäischen Vergaberechts.

Fachliche Leitung

Josef Aicher

Universität Wien

Keynotes

Markus Hengstschläger

Med. Uni Wien

Vortragende

Franz Josef Arztmann

Baker & McKenzie

Bernt Elsner

CMS Reich-Rohrwig HainzRae

Christian Fink

Rechtsanwalt

Michael Fruhmann

Bundeskanzleramt

Christian Hagen

ÖBB-Infrastruktur AG

Stephan Heid

Heid Schiefer Rechtsanwälte

Savina Kalanj

Bundeskanzleramt- Verfassungsdienst

Christian Lang

Stadt Wien – Wiener Wohnen

Rudolf Lessiak

Lessiak & Partner Rechtsanwälte

Sebastian Oberzaucher

Wolf Theiss RAe

Matthias Öhler

Schramm Öhler Rechtsanwälte

Hubert Reisner

Bundesverwaltungsgericht

Angelika Saladin

Wiener Linien

Martin Schiefer

Heid Schiefer Rechtsanwälte

Markus Schlamdinger

KAGES

Karin Schnabl

Landesverwaltungsgericht Steiermark

Ulrike Sehrschön

Eisenberger & Herzog Rechtsanwalts GmbH

Doris Steiner

Doralt Seist Csoklich Rechtsanwaltspartnerschaft

Martin Stempkowski

Haslinger/Nagele & Partner

Gregor Stickler

Schramm Öhler Rechtsanwälte

Oliver Sturm

Doralt Seist Csoklich Rechtsanwaltspartnerschaft

Stefan Zleptnig

ASFINAG

Programm PDF zum Download

1. Konferenztag
12. Oktober 2017
09:00
Eröffnungsplenum

Begrüßung durch Gerhard Pichler, Business Circle und Eröffnung durch den fachlichen Leiter Josef Aicher, Universität Wien

09:10
Das Vergaberechts-Reformpaket 2017 - Wesentliche Inhalte des BVergG 2017

  • Neue Ausnahmen – neue Verfahrensvorschriften – e-Vergabe
  • Änderungen im Sektorenbereich
  • Neue Verpflichtungen nach Zuschlag

Michael Fruhmann, Bundeskanzleramt
Wesentliche Inhalte des BVergGKonz 2017

  • Anwendungsbereich – Ausnahmen – Verfahren – Rechtsschutz

Michael Fruhmann, Bundeskanzleramt
Das neue „PSO“-Rechtsschutzgesetz

  • Anwendungsbereich – Rechtsschutzregime

Michael Fruhmann, Bundeskanzleramt
12:30
Gemeinsames Mittagessen
13:30
Parallele Fachforen
In-House-Vergabe NEU – weitreichende Änderungen für die Vergabepraxis?

  • Neuregelung der In-House-Vergabe im BVergG 2017
  • Umsetzung der Richtlinienvorgaben und der neuesten EuGH-Judikatur
  • Auswirkungen auf die Vergabepraxis – gibt es nun mehr Gestaltungsspielraum für In-House- Vergaben?

Franz Josef Arztmann, Baker & McKenzie
Elektronische Vergabe im Bundesvergabegesetz 2017

  • Neue Regeln für die elektronische Vergabe (Signaturen, Kommunikationsmittel)
    • Elektronische Verfahren
    • Ausschreibungsunterlagen elektronisch zur Verfügung stellen

Savina Kalanj, Bundeskanzleramt- Verfassungsdienst
Das Verhandlungsverfahren: Anwendung als neues Regelverfahren

  • Was ändert sich aus der Sicht der Praxis (Verfahrensablauf / Ausschreibungsunterlagen)
  • Vorschläge zur Gestaltung von Verhandlungsverfahren
  • Vergleich mit / Abgrenzung zu anderen (neuen) Verfahrensarten

Gregor Stickler, Schramm Öhler Rechtsanwälte Stefan Zleptnig, ASFINAG
14:30
Kaffeepause
15:00
Parallele Fachforen
Vergaberechtsfreie Kooperation öffentlicher Auftraggeber

  • Umsetzung der Judikatur in RL und BVergG 2017
  • Das „gemeinsame Ziel“
  • Kooperative Zusammenarbeit / Kostenerstattung / Entgelt
  • Einzelfragen

Rudolf Lessiak, Lessiak & Partner Rechtsanwälte
Planen und Bauen unter dem BVergG 2017

  • Bestbieterpflicht bei Bauvergaben
  • „Erbringung einer Bauleistung durch Dritte“ NEU
  • Eignungs- und Ausschlusskriterien NEU

Stephan Heid, Heid Schiefer Rechtsanwälte
Aktuelles zur Auftragswertberechnung

  • Vorhabensbegriff
  • Losregeln
  • Gleichartigkeit bei Lieferaufträgen
  • Zusammenrechnungsgebot bei (Planungs-) Dienstleistungen bei Bauvorhaben

Christian Fink, Rechtsanwalt
16:00
Change Break
16:10
Parallele Fachforen
Dienstleistungen wirklich besonders!

  • Analyse / Abgrenzung der aktuellen Dienstleistungskategorien
  • Verhandlungsverbot für geistige Dienstleistungen?
  • Abgrenzung wirtschaftliche / nichtwirtschaftliche Dienstleistungen (DAWI)
  • Soziale Dienstleistungen im Wettbewerb

Martin Schiefer, Heid Schiefer Rechtsanwälte
Wesentliche Vertragsänderung – Vergaberechtliche Bindung nach Zuschlagserteilung

  • Wesentliche und unwesentliche Vertragsänderungen – Systematischer Überblick
  • Vertraglicher Änderungsvorbehalt („Überprüfungsklauseln“)
  • Vertragsänderungen und Verhandlungsverfahren
  • Nachträglicher Subunternehmerwechsel
  • Austausch des angebotenen (Schlüssel-) Personals

Josef Aicher, Universität Wien
Bieterrelevante Änderungen im BVergG 2017

  • Chancen und „Minen“ im Vorfeld einer Ausschreibung: Markterkundung, Vorarbeiten, Interessenskollision
  • Neue Ausschlussgründe: Büßen für Aktuelles und Vergangenes
  • Änderungen beim Eignungsnachweis, Subunternehmereinsatzplanung
  • Änderungen im Ablauf von Vergabeverfahren: Auswirkungen auf die Angebotserstellung und Angebotsstrategie

Martin Stempkowski, Haslinger/Nagele & Partner
17:10
Change Break
17:15
Perspektivenwechsel
Wenn man die Zukunft nicht kennt, muss man sich in der Gegenwart möglichst breit und divers aufstellen. Ein Plädoyer für Individualität.
Markus Hengstschläger, Med. Uni Wien
18:30
Let‘s Party - 15 Jahre Vergabeforum

Das traditionelle Get-together für alle TeilnehmerInnen und Vortragenden des Vergabeforums

2. Konferenztag
13. Oktober 2017
08:15
Parallele Fachforen
Dem Unterschwellenbereich vorbehaltene Verfahrensarten

  • Welche Vergabeverfahren sind dem Unterschwellenbereich vorbehalten?
  • Unter welchen Voraussetzungen dürfen diese Verfahren gewählt werden?
  • Vor- und Nachteile dieser Verfahren gegenüber dem offenen Verfahren
  • Hinweise für die Gestaltung und Abwicklung dieser Verfahren in der Vergabepraxis

Christian Lang, Stadt Wien – Wiener Wohnen
Vertragsbeendigung – „Nachwirkungen“ des BVergG 2017 nach Zuschlagserteilung

  • Vertragsbeendigungspflichten/-gründe nach dem BVergG 2017 und deren Berücksichtigung im Vergabeverfahren (insbesondere bei der Erstellung von Ausschreibungsunterlagen)
  • Voraussetzungen für die Kündigungspflicht bzw .das Rücktrittsrecht des Auftraggebers
  • Vergaberechtliche und zivilrechtliche Folgen der Kündigung bzw. des Rücktritts des Auftraggebers – Ansprüche des Auftragnehmers

Oliver Sturm, Doralt Seist Csoklich Rechtsanwaltspartnerschaft
KonzessionsRL NEU – Abgrenzungsfragen und Gestaltungsspielräume für die Nutzung von öffentlichem Eigentum

  • Wann liegt eine Dienstleistungs- oder Baukonzession nach der neuen Konzessionsrichtlinie vor?
  • Abgrenzungskriterien zu (ausschreibungsfreien) Verträgen (z.B. Miete, Pacht, Gestattungsverträge etc.) über öffentlichen Grund, Infrastruktur und Ressourcen
  • Wie weit darf die noch vergabefreie Vorgabe „allgemeiner Bedingungen für die Nutzung“ gehen?
  • Raus aus der Konzessionsrichtlinie – rein in behilferechtlich gebotene Bietverfahren?

Ulrike Sehrschön, Eisenberger & Herzog Rechtsanwalts GmbH
09:00
Change Break
09:15
Parallele Fachforen
Ausschluss und Ausscheidung NEU

  • Neue Ausschlusstatbestände
  • Neue Eignungsprüfung
  • Ausschluss und Selbstreinigung
  • Zwang zum Geständnis?
  • „Hinreichend plausible Anhaltspunkte“ bei Abreden
  • Neue Ausscheidenstatbestände

Johannes Schramm, Schramm Öhler Rechtsanwälte
Neuerungen für den Sektoren-Auftraggeber

  • Spiegelung des klassischen Bereiches
  • Ist das verpflichtende Bestbieterprinzip im Sektorenbereich gefallen?
  • Neue Fristen
  • Was ändert sich bei der Eignungsprüfung?
  • Neuerungen für Änderungen von Aufträgen während der Laufzeit

Christian Hagen, ÖBB-Infrastruktur AG
EuGH Rechtsprechung

  • Vertragsänderungen
  • Grenzüberschreitendes Interesse
  • Eignungskriterien und Eignungsnachweise
  • Effektiver Rechtsschutz

Angelika Saladin, Wiener Linien
10:15
Kaffeepause
10:45
Parallele Fachforen
Alles im Griff – Checklisten für AG über die neuen Formalismen im Verfahrensablauf

  • Fristen NEU
  • Neue Bekanntmachungs- und Bekanntgabepflichten sowie neue Publikationsmedien (Open Government Data)
  • Neue Informations- und Meldepflichten (BUAK, etc.)
  • Anforderungen an die Dokumentation des Vergabeverfahrens

Sebastian Oberzaucher, Wolf Theiss RAe
Interessenskonflikte im Vergaberecht – Compliance als Antwort

  • Der weite Begriff des Interessenskonflikts in § 26 neu
  • Compliance: von der Kür zur Pflicht
  • Schutzgesetz – und Sanktion für MitBieter
  • Schadenersatz-Risiken für Auftraggeber

Matthias Öhler, Schramm Öhler Rechtsanwälte Markus Schlamdinger, KAGES
Neueste Judikatur des VwGH / BVwG

  • Anwendbarkeit des Vergaberechts auf Pensionskassenverträge
  • Wer ist Öffentlicher Auftraggeber?
  • Wettbewerbswidrige Absprachen
  • Was ist Gegenstand des Feststellungsverfahrens?

Hubert Reisner, Bundesverwaltungsgericht
11:45
Change Break
12:00
Parallele Fachforen
Subunternehmereinsatz – Unmögliches ermöglichen?

  • Definition des Subunternehmers - noch Hilfsunternehmer oder schon Subunternehmer?
  • Einschränkungsmöglichkeiten des Auftraggebers
  • Gestaltungsspielräume der Bieter und deren vergaberechtliche Behandlung – „Subunternehmerleihe“?
  • Änderung der Zusammensetzung der Subunternehmer nach Zuschlagserteilungen– „Nachwirkungen“ des BVergG 2017

Doris Steiner, Doralt Seist Csoklich Rechtsanwaltspartnerschaft
Grenzüberschreitende Auftragsvergabe

  • Gemeinsame Vergabe von Auftraggebern mit Sitz in unterschiedlichen Mitgliedsländern
  • Grenzüberschreitende Vergabe über zentrale Beschaffungsstellen
  • Gemeinschaftsunternehmen zur grenzüberschreitenden Beschaffung
  • Möglichkeit zur Rechtswahl/-festlegung
  • Rechtsschutz und gerichtliche Zuständigkeiten

Bernt Elsner, CMS Reich-Rohrwig HainzRae
Aktuelle Entscheidungen der LVwG

  • Informationsvorsprung durch Vorarbeiten
  • Zulässigkeit von sozialen Aspekten
  • Wer wurde eingeladen?
  • Der säumige Auftraggeber

Karin Schnabl, Landesverwaltungsgericht Steiermark
13:00
Change Break
13:15
Vergabeplenum
Zum Finale: Klären Sie noch offene Fragen und diskutieren Sie Lösungsansätze mit den Vortragenden des Vergabeforums.
14:00
Business Lunch
15:00
Ende des Vergabeforums 2017

Termine

0

Days

0

Hours

0

Minutes

0

Seconds

12. / 13. Oktober 2017
Austria Trend Hotel Savoyen
Rennweg 16, 1030 Wien
EUR 1.599

Das sagen ehemalige Teilnehmer

Das Vergabeforum zeichnete sich durch den qualitativ hochstehenden und exzellenten Informationsgehalt aus. Die fachliche Kompetenz und die angenehme, komprimierte Vortragsweise haben mir sehr gut gefallen.
Dr. Hofrat Elisabeth Grassinger-Höfler
Landesverwaltungsgericht Niederösterreich

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